Abklärung Grad der Behinderung

hotwheel1973 hat geschrieben:
Guten Tag

Mein Name ist Marino , ich bin Tetraplegiker und lebe in Zürich. Ich habe das Studium der Rechtswissenschaft abgeschlossen.

Ich führe im Rahmen einer Arbeit deinen Rechtsvergleich durch, wer Abklärungen (v.a. medizinische) im Sozialversicherungsrecht (Behinderung, Invalidität) durchführt:
- Wer klärt in Deutschland ab? Welche Behörde, Einrichtung?
- Wie sind die Mitwirkungsrechte und -pflichten des Versicherten?
- Wie unabhängig sind die abklärenden Ärzte?
- Wer trägt die Kosten der Abklärung?

In welchen Gesetzen, Richtlinien, etc. ist das geregelt in Deutschland? Gibt es Literatur dazu? Wo kann ich Informationen dazu finden?


In der Schweiz ist es folgendermassen:
- Die Abklärung wird, nach der Anmeldung durch den Versicherten, von den Sozialversicherungsanstalten durchgeführt. Die Sozialversicherungsanstalten haben einen internen Ärztedienst, der schlussendlich über den Grad der Behinderung/Invalidität entscheidet. Grundsätzlich entscheidet er aufgrund der Arztberichte des Versicherten (Hausarzt, spezialisierte Ärzte). Hinzu kommen die MEDAS, das sind Medizinische Abklärungsstellen der IV (Invalidenversicherung), die mono-, bi- und polydisziplinäre medizinische Gutachten im Auftrag von Sozialversicherungen und Privatversicherungen durchführen und von diesen finanziert werden.
- Der Versicherte muss alle medizinischen Unterlagen einreichen, hat sich von den Ärzten der Medizinischen Abklärungsstellen untersuchen zu lassen. Untersuchungen und Abklärungen darf er grundsätzlich nicht verweigern. Verweigert er die Abklärung, dann wird anhand der Akten entschieden. Ausser wenn es gefährlich ist für die Gesundheit oder vollkommen unzumutbar ist. Der Versicherte hat kein Recht darauf von einem Arzt im Ausland untersucht zu werden, er muss sich in der Schweiz untersuchen lassen. Eine lange Reise, wenn der Versicherte im Ausland lebt, gilt z.B. nicht als unzumutbar. Bei Streitigkeiten können weitere Gutachten durchgeführt werden, wobei die Sozialversicherungen entscheiden, welche Ärzte diese Gutachten erstellen. Dies sind Ärzte, die in Spitälern arbeiten oder selbständig sind. Der Versicherte hat nur das Recht diesen Ärzten eine eigene Frageliste zu unterbreiten oder er kann versuchen den Arzt abzulehnen, wenn er den Arzt als befangen erachtet.
- Durch das Untersuchungs- und Abklärungssystem durch die Medizinischen Abklärungsstellen (MEDAS) sind die Ärzte nicht genug unabhängig. Dadurch, dass die Sozialversicherungen entscheiden, welche Ärzte die zusätzlichen Gutachten erstellen, besteht wieder die Gefahr, dass die Ärzte zumindest nicht genug unabhängig sind.
- Die Versicherungen tragen die Kosten der Untersuchungen und Abklärungen.



Liebe Grüsse
Marino